Die Konformitätserklärung (Declaration of Conformity, DoC) ist ein zentraler Bestandteil des Produktkonformitätsprozesses in der Europäischen Union. Sie ist eine formale Erklärung des Herstellers, dass ein Produkt die geltenden Anforderungen der relevanten EU-Richtlinien erfüllt. Diese Erklärung ist Voraussetzung für das Anbringen der CE-Kennzeichnung und den Vertrieb des Produkts auf dem europäischen Markt.
Die rechtliche Grundlage für die Konformitätserklärung liegt in den verschiedenen EU-Richtlinien und Verordnungen, die die Produktsicherheit und Konformität regeln, darunter:
Die Konformitätserklärung hat mehrere Ziele:
Die Konformitätserklärung ist ein offizielles Dokument, das bestimmte Inhalte gemäß den EU-Richtlinien enthalten muss. Die Anforderungen können je nach Richtlinie leicht variieren, umfassen aber in der Regel die folgenden Punkte:
Name und Adresse des Herstellers oder seines Bevollmächtigten
Produktbeschreibung
Zutreffende Richtlinien und Normen
Angabe der benannten Stelle (falls erforderlich)
Erklärung der Verantwortung
Ort und Datum der Ausstellung
Name und Funktion der unterzeichnenden Person
Optionale Angaben
Der Hersteller ist primär für die Erstellung der Konformitätserklärung verantwortlich. Wenn der Hersteller außerhalb der EU ansässig ist, muss ein Bevollmächtigter innerhalb der EU benannt werden, der diese Aufgabe übernimmt.
Die Konformitätserklärung basiert auf einer umfassenden technischen Dokumentation. Diese muss alle relevanten Informationen enthalten, die zeigen, dass das Produkt die gesetzlichen Anforderungen erfüllt, darunter:
Die technische Dokumentation muss mindestens zehn Jahre nach dem letzten Inverkehrbringen des Produkts aufbewahrt werden.
Die Konformitätserklärung muss in einer Amtssprache des Landes vorliegen, in dem das Produkt vertrieben wird. Sie sollte klar und präzise formuliert sein, um Missverständnisse zu vermeiden. Es gibt keine festgelegte Vorlage, aber die Struktur muss die oben genannten Inhalte umfassen.
Das Fehlen oder die fehlerhafte Ausstellung einer Konformitätserklärung kann ernsthafte rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, darunter:
Insbesondere Marktüberwachungsbehörden in der EU prüfen regelmäßig, ob Produkte die notwendigen Dokumentationen, einschließlich der Konformitätserklärung, vorweisen können.
Die Konformitätserklärung ist ein unverzichtbares Dokument im europäischen Produktsicherheitsrecht. Sie gewährleistet nicht nur die Einhaltung gesetzlicher Anforderungen, sondern stärkt auch das Vertrauen der Verbraucher und ermöglicht den reibungslosen Handel innerhalb der EU. Ein gut durchdachter und strukturierter Prozess zur Erstellung und Verwaltung von Konformitätserklärungen ist daher entscheidend für den langfristigen Erfolg eines Unternehmens.